Feb
21
[ 29. Februar 2012; 15:00; ] Am 29. Februar 2012 findet eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, an dieser Sitzung teilzunehmen und die parlamentarische Arbeit kennenzulernen. Bei Interesse melden Sie sich bitte in meinem Wahlkreisbüro; meine MitarbeiterInnen werden dann alles Nötige für Ihren Besuch in die Wege leiten.
Ort: Rathaus
Termin: 29. Februar 2012, 15:00 Uhr
Tagesordnung der [...]
Feb
21
[ 1. März 2012; 17:00; ] Am 1. März 2012 findet eine Sitzung des Innenauschusses statt. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, an dieser Sitzung teilzunehmen und die parlamentarische Arbeit kennenzulernen. Bei Interesse melden Sie sich bitte in meinem Wahlkreisbüro; meine MitarbeiterInnen werden dann alles Nötige für Ihren Besuch in die Wege leiten.
Ort: Rathaus, Raum 186
Termin: 1. März 2012, 17:00 Uhr
Tagesordnung [...]
Feb
21
Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Hamburger Passivraucherschutzgesetz ist eine schallende Ohrfeige für die damaligen Regierungsfraktionen von CDU und GAL. Bereits damals haben wir auf die rechtlichen Risiken des faulen politischen Kompromisses der Koalitionäre von hingewiesen. Das Bundesverfassungsgericht hat genau das aufgespießt. Wir werden den Beschluss aus Karlsruhe jetzt sorgfältig auswerten. Dann wird es einen [...]
Feb
13
[ 16. Februar 2012; 17:00; ] Am 16. Februar 2012 findet eine Sitzung des Gesundheitsauschusses statt. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, an dieser Sitzung teilzunehmen und die parlamentarische Arbeit kennenzulernen. Bei Interesse melden Sie sich bitte in meinem Wahlkreisbüro; meine MitarbeiterInnen werden dann alles Nötige für Ihren Besuch in die Wege leiten.
Ort: Rathaus, Raum 186
Termin: 16. Februar 2012, 17:00 Uhr
Tagesordnung [...]
Feb
13
Mit unserem am Freitag vorgestellten Entwurf für ein neues Spielhallengesetz sollen in Hamburg zukünftig die Hürden für den Betrieb von Spielhallen deutlich heraufgesetzt werden. In Anlehnung an gesetzliche Bestimmungen wie sie zum Beispiel bereits in Berlin und Bremen wirksam sind, schaffen wir nun auch für Hamburg einen neuen ordnungsrechtlichen Rahmen für die Errichtung und den [...]
Feb
09
[ 10. Februar 2012; 12:00; ] Die SPD-Fraktion will ein eigenes Spielhallengesetz für Hamburg auf den Weg bringen. Der Entwurf sieht vor, den Betrieb von Spielhallen künftig stärker als bislang unter besonderer Berücksichtigung des Spielerschutzes und der Vermeidung von Spielsucht zu regeln. Über die Inhalte und Ziele des Gesetzentwurfs, der zur nächsten Bürgerschaftssitzung eingebracht wird, werde ich im Rahmen einer Pressekonferenz [...]
Jan
31
[ 7. Februar 2012; 17:00; ] Am 7. Februar 2012 findet eine Sitzung des Haushaltsauschusses statt. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, an dieser Sitzung teilzunehmen und die parlamentarische Arbeit kennenzulernen. Bei Interesse melden Sie sich bitte in meinem Wahlkreisbüro; meine MitarbeiterInnen werden dann alles Nötige für Ihren Besuch in die Wege leiten.
Ort: Rathaus, Raum 151
Termin: 2. Februar 2012, 17:00 Uhr
Tagesordnung [...]
Jan
31
[ 2. Februar 2012; 17:00; ] Am 2. Februar 2012 findet eine Sitzung des Innenauschusses statt. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, an dieser Sitzung teilzunehmen und die parlamentarische Arbeit kennenzulernen. Bei Interesse melden Sie sich bitte in meinem Wahlkreisbüro; meine MitarbeiterInnen werden dann alles Nötige für Ihren Besuch in die Wege leiten.
Ort: Rathaus, Raum 151
Termin: 2. Februar 2012, 17:00 Uhr
Tagesordnung [...]
Jan
31
[ 9. Februar 2012; 15:00; ] Am 9. Februar 2012 findet eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, an dieser Sitzung teilzunehmen und die parlamentarische Arbeit kennenzulernen. Bei Interesse melden Sie sich bitte in meinem Wahlkreisbüro; meine MitarbeiterInnen werden dann alles Nötige für Ihren Besuch in die Wege leiten.
Ort: Rathaus
Termin: 9. Februar 2012, 15:00 Uhr
Tagesordnung der [...]
Jan
31
[ 8. Februar 2012; 15:00; ] Am 8. Februar 2012 findet eine Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft statt. Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, an dieser Sitzung teilzunehmen und die parlamentarische Arbeit kennenzulernen. Bei Interesse melden Sie sich bitte in meinem Wahlkreisbüro; meine MitarbeiterInnen werden dann alles Nötige für Ihren Besuch in die Wege leiten.
Ort: Rathaus
Termin: 8. Februar 2012, 15:00 Uhr
Tagesordnung der [...]
