Kommentare für Martin Schäfer (SPD Hamburg) http://www.schaefer-hamburg.de Für Eimsbüttel in der Hamburgischen Bürgerschaft Tue, 21 Feb 2012 18:59:47 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 Kommentar zu Bundesverfassungsgericht kassiert schwarz-grünes Rauchergesetz! von Thomas Edelmann http://www.schaefer-hamburg.de/bundesverfassungsgericht-kassiert-schwarz-grunes-rauchergesetz.html/comment-page-1/#comment-313 Thomas Edelmann Tue, 21 Feb 2012 18:59:47 +0000 http://www.schaefer-hamburg.de/?p=1368#comment-313 Sehr geehrter Herr Dr. Schäfer, im Hamburg Journal des NDR wie auch hier äußern Sie sich darüber , dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nichtraucherschutz in Hamburg die Schwarz-Grüne-Koalition im Nachhinein desavouiere. Mag sein. Heute wird Hamburg von der SPD regiert. Ich bitte Sie, sich dafür einzusetzen, dass in Hamburg so rasch wie möglich ein absolutes Rauchverbot in Schank- und Speisewirtschaften eingeführt wird. Rauchen ist der Gesundheit überall gleichermaßen abträglich. Ich habe lange Jahre gezwungnermaßen passiv rauchen müssen, am Arbeitsplatz wie auch in Restaurants und Gaststätten. Seit es das Rauchverbot gibt, besuchen meine Familie und ich deutlich häufiger Restaurants. Dass diese Möglichkeit erhalten bleibt, ist mir sehr wichtig. Sehr geehrter Herr Dr. Schäfer,
im Hamburg Journal des NDR wie auch hier äußern Sie sich darüber , dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Nichtraucherschutz in Hamburg die Schwarz-Grüne-Koalition im Nachhinein desavouiere. Mag sein. Heute wird Hamburg von der SPD regiert. Ich bitte Sie, sich dafür einzusetzen, dass in Hamburg so rasch wie möglich ein absolutes Rauchverbot in Schank- und Speisewirtschaften eingeführt wird. Rauchen ist der Gesundheit überall gleichermaßen abträglich. Ich habe lange Jahre gezwungnermaßen passiv rauchen müssen, am Arbeitsplatz wie auch in Restaurants und Gaststätten. Seit es das Rauchverbot gibt, besuchen meine Familie und ich deutlich häufiger Restaurants. Dass diese Möglichkeit erhalten bleibt, ist mir sehr wichtig.

]]> Kommentar zu Pressekonferenz zum Spielhallengesetz für Hamburg von Martin Schaefer http://www.schaefer-hamburg.de/pressekonferenz-zum-spielhallengesetz-fur-hamburg.html/comment-page-1/#comment-312 Martin Schaefer Tue, 21 Feb 2012 12:53:46 +0000 http://www.schaefer-hamburg.de/?p=1355#comment-312 Sehr geehrte Frau Eichler, vielen Dank für Ihre Nachricht. Als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion beschäftige ich mich seit Jahren mit Spielsucht und ihren individuellen und gesellschaftlichen Folgen. Allein in Hamburg soll es 10.000 pathologische Glücksspielerinnen und Glücksspieler geben. Deshalb stand für uns bei der Vorlage des „Gesetzes zur Regelung der Spielhallen im Land Hamburg“ auch der Spieler- und Jugendschutz im Mittelpunkt. Es ist unser Anliegen Instrumente bereitzustellen, um dem Suchtpotential des gewerblichen Spiels präventiv zu begegnen. Ausgenommen von diesem Gesetzesentwurf sind konzessionierte Spielbanken bzw. Casinos. Dies liegt nicht daran, weil diese wie sie sagen „verstaatlicht“ sind und uns der Spielerschutz in diesem Fall nicht so wichtig sei. Im Gegenteil! Spielbanken bzw. Casinos unterliegen seit Jahren der Landesgesetzgebung und einer umfassenden behördlichen Kontrolle. Zudem gibt es in den Casinos Zutrittskontrollen und sie verfügen über ein bundesweites Sperrsystem für spielsuchtgefährdete Menschen (OSD). Diese Regelungen gehen über die beabsichtigten für Spielhallen noch hinaus. Die Durchsetzung eines präventiven Spielerschutzes auch in den Spielhallen ist uns jedoch erst im Zuge der Föderalismusreform möglich geworden. Wir haben unseren Gesetzesentwurf in der letzten Woche ordnungsgemäß eingereicht und ihn dem geregelten Gesetzgebungsverfahren übergeben, d.h. es werden zwei Lesungen im Parlament stattfinden, die betroffenen Fachausschüsse (in diesem Fall der Gesundheits- und der Wirtschaftsausschuss) werden über den Gesetzesentwurf beraten und es wird eine Expertenanhörung hierzu geben, bei der auch Vertreter der Automatenbranche zu Wort kommen werden. Dass wir jetzt einen Spielhallengesetzentwurf eingebracht haben, hat im Übrigen nichts mit Heuchelei zu tun, denn die Vorlage dieses Gesetzes bedeutet nicht, dass wir nichts gegen Glücksspiele im Internet tun werden. Mit freundlichen Grüßen Martin Schäfer Sehr geehrte Frau Eichler,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion beschäftige ich mich seit Jahren mit Spielsucht und ihren individuellen und gesellschaftlichen Folgen. Allein in Hamburg soll es 10.000 pathologische Glücksspielerinnen und Glücksspieler geben. Deshalb stand für uns bei der Vorlage des „Gesetzes zur Regelung der Spielhallen im Land Hamburg“ auch der Spieler- und Jugendschutz im Mittelpunkt. Es ist unser Anliegen Instrumente bereitzustellen, um dem Suchtpotential des gewerblichen Spiels präventiv zu begegnen.

Ausgenommen von diesem Gesetzesentwurf sind konzessionierte Spielbanken bzw. Casinos. Dies liegt nicht daran, weil diese wie sie sagen „verstaatlicht“ sind und uns der Spielerschutz in diesem Fall nicht so wichtig sei. Im Gegenteil! Spielbanken bzw. Casinos unterliegen seit Jahren der Landesgesetzgebung und einer umfassenden behördlichen Kontrolle. Zudem gibt es in den Casinos Zutrittskontrollen und sie verfügen über ein bundesweites Sperrsystem für spielsuchtgefährdete Menschen (OSD). Diese Regelungen gehen über die beabsichtigten für Spielhallen noch hinaus. Die Durchsetzung eines präventiven Spielerschutzes auch in den Spielhallen ist uns jedoch erst im Zuge der Föderalismusreform möglich geworden.

Wir haben unseren Gesetzesentwurf in der letzten Woche ordnungsgemäß eingereicht und ihn dem geregelten Gesetzgebungsverfahren übergeben, d.h. es werden zwei Lesungen im Parlament stattfinden, die betroffenen Fachausschüsse (in diesem Fall der Gesundheits- und der Wirtschaftsausschuss) werden über den Gesetzesentwurf beraten und es wird eine Expertenanhörung hierzu geben, bei der auch Vertreter der Automatenbranche zu Wort kommen werden.

Dass wir jetzt einen Spielhallengesetzentwurf eingebracht haben, hat im Übrigen nichts mit Heuchelei zu tun, denn die Vorlage dieses Gesetzes bedeutet nicht, dass wir nichts gegen Glücksspiele im Internet tun werden.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Schäfer

]]> Kommentar zu Pressekonferenz zum Spielhallengesetz für Hamburg von Nadine Eichler http://www.schaefer-hamburg.de/pressekonferenz-zum-spielhallengesetz-fur-hamburg.html/comment-page-1/#comment-306 Nadine Eichler Tue, 14 Feb 2012 12:30:12 +0000 http://www.schaefer-hamburg.de/?p=1355#comment-306 Sehr geehrter Herr Schäfer, Ich wende mich heute an sie als betroffene Automatenunernehmerin. Mein Mann und ich betreiben seit Ende Der Neunziger Jahre Gewerbliche Spielcasinos In Hamburg. Die letzen Jahre waren ein Kampf Gegen die hohe Steuerlast, die erdrosselnde Wirkung Hat, sowie ein Kampf gegen die Ignoranz der Politik. Wir haben 2 Läden aufgeben müssen, und haben jetzt noch 2 Läden. Der Entwurf des neuen Spielhallengesetzes wird in dieser Form wie er geplant ist uns vernichten/enteigen. Um die Steuern und monatlichen Kosten aufzubringen,benötigt man Mindestens 12 Geldspielgeräte. Wer erzählt ihnen dass man mit acht Geräten klar kommt??? Ich spreche aus Erfahrung wir mussten eine Halle mit 10 Geräten schließen weil sie die Kosten nicht aufbringen konnte. Und wenn die Öffnungs- und Schliesszeiten auch noch reguliert bzw. verkürzt werden sollen, dann bräuchten wir eher mehr als weniger Geäte um die. Kosten aufzubringen!! Ich appelliere an sie sich bitte mit der Thematik auseinanderzusetzen, bevor sie Dinge entscheiden, die unfair und realitätsfern sind. Bitte hören sie sich auch unsere Seite an. Finden sie gemeinsam mit unserer Branche eine Lösung!! Und sein sie bitte ehrlich, alles kann zur Sucht werden. Auch ein Glässchen Wein am Abend. Und sie können ihn auch nebenan im Supermarkt oder Gaststätte erhalten. Seien sie ehrlich nicht heuchlerisch schaffen sie Ordnung beim Spiel im Internet. Und wenn die Sucht an Automaten so schlimm ist, dann verbannen sie diese aus den verstaatlichen Casinos zuerst! Ich bitte sie eindringlich, denn es hängen auch Existenzen und Arbeitsplätze davon ab. Finden sie gemeinsam mit den Betroffenen eine Lösung. Ich würde mich freuen. Ich stehe Ihnen gerne für Auskünfte zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Nadine Eichler Sehr geehrter Herr Schäfer,
Ich wende mich heute an sie als betroffene
Automatenunernehmerin.
Mein Mann und ich betreiben seit Ende
Der Neunziger Jahre Gewerbliche Spielcasinos
In Hamburg. Die letzen Jahre waren ein Kampf
Gegen die hohe Steuerlast, die erdrosselnde Wirkung
Hat, sowie ein Kampf gegen die Ignoranz der Politik.
Wir haben 2 Läden aufgeben müssen, und haben jetzt noch
2 Läden. Der Entwurf des neuen Spielhallengesetzes
wird in dieser Form wie er geplant ist uns vernichten/enteigen.
Um die Steuern und monatlichen Kosten aufzubringen,benötigt man
Mindestens 12 Geldspielgeräte. Wer erzählt ihnen dass man mit acht
Geräten klar kommt???
Ich spreche aus Erfahrung wir mussten eine Halle mit 10
Geräten schließen weil sie die Kosten nicht aufbringen konnte.
Und wenn die Öffnungs- und Schliesszeiten auch noch reguliert
bzw. verkürzt werden sollen, dann bräuchten wir eher mehr als weniger Geäte um die. Kosten aufzubringen!!
Ich appelliere an sie sich bitte mit der Thematik auseinanderzusetzen, bevor sie Dinge entscheiden, die unfair und realitätsfern sind.
Bitte hören sie sich auch unsere Seite an.
Finden sie gemeinsam mit unserer Branche eine Lösung!!
Und sein sie bitte ehrlich, alles kann zur Sucht werden.
Auch ein Glässchen Wein am Abend. Und sie können ihn auch nebenan
im Supermarkt oder Gaststätte erhalten.
Seien sie ehrlich nicht heuchlerisch schaffen sie Ordnung beim Spiel
im Internet. Und wenn die Sucht an Automaten so schlimm ist,
dann verbannen sie diese aus den verstaatlichen Casinos zuerst!
Ich bitte sie eindringlich, denn es hängen auch Existenzen und Arbeitsplätze davon ab. Finden sie gemeinsam mit den Betroffenen eine Lösung.
Ich würde mich freuen. Ich stehe Ihnen gerne für Auskünfte zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Nadine Eichler

]]>